Schützen Sie Ihre Marke - Patentrecht

PatentrechtWenn Sie mit Ihren Unternehmen Erfolg haben möchten, dann müssen Sie sicherstellen, dass Ihre Ideen und Produkte nicht einfach von der Konkurrenz kopiert werden können. Darum ist es von großer Bedeutung, dass sich jeder Unternehmer mit den Grundlagen des Patentrechtes beschäftigt. Andernfalls kann der Traum vom Erfolg schnell zu einem Albtraum werden.

Patentanmeldung vorbereiten

Bevor man eine Idee oder Erfindung überhaupt als Patent anmelden kann, sollte man sicherstellen, dass sie bestimmte Voraussetzungen erfüllt. Besonders wichtig sind dabei die zwei Kriterien technischer Charakter und Neuartigkeit. Darum ist es hilfreich, wenn man im Vorfeld der Anmeldung recherchiert ob es bereits ähnliche Patente gibt. Zudem benötigt man für die Anmeldung verschiedene Dokumente wie eine genaue technische Beschreibung der Idee, eventuell mit Zeichnungen und Skizzen, eine Zusammenfassung, wie die Idee gewerblich genutzt werden soll, den gewünschten Schutzumfang sowie einen Namen für die Erfindung. Sind die Kriterien erfüllt, kann man zur tatsächlichen Anmeldung übergehen. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt für die Registrierung von Patenten zuständig. Der Sitz des Amtes befindet sich in München, aber es befinden sich auch zwei Außenstellen in Jena und Berlin.

Patentrecht in Deutschland und Europa

Ein erteiltes Patent gilt für eine Dauer von 20 Jahren, kann durch die Zahlung einer zusätzlichen Gebühr allerdings um 5 Jahre verlängert werden. Danach steht die Erfindung nicht mehr unter einem gewerblichen Schutz und kann von jedem anderen Unternehmen ebenfalls angewendet werden.

Zusätzlich sollte man sich darüber Gedanken machen, ob der Schutz in Deutschland allein ausreichend ist, oder ob man die Idee auch in anderen Ländern schützen möchte. So gilt eine einfache Anmeldung beim deutschen Patentamt in der Regel nur für Deutschland und nicht für andere Länder. Daher empfiehlt sich zumindest die Beantragung eines europäischen Patentes, dass zwar teurer ist, aber dafür in bis 38 Staaten innerhalb Europas gilt.

Alternative zum Patent

Da bei einer Patentprüfung festgelegt werden muss, ob es sich um eine neuartige Entwicklung handelt, kann sie zum Teil einige Jahre in Anspruch nehmen. Darum empfiehlt es sich, erst einmal die Gebrauchsmuster zu schützen. Diese Anträge werden erheblich schneller bewilligt und sind zudem kostengünstiger. Allerdings gelten sie üblicherweise nur für Deutschland.